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Öffentlich-private Partnerschaft

Öffentlich-private Partnerschaft

Öffentlich-private Partnerschaft

Die Öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP) ist seit jeher bekannt. Aber in den letzten Jahren erhält sie eine ganz bestimmte Auslegung. Anders als bei einer herkömmlichen öffentlichen Ausschreibung, wo die Behörden anhand eines ausführlichen Lastenhefts einen" privaten Partner für die Ausführung bestimmter Arbeiten oder die Leistung bestimmter Dienste suchen (in Form einer Vergabe oder Ausschreibung), geht eine ÖPP weiter. Auch wenn es keine eindeutige Definition der ÖPP gibt, hielt die Europäische Kommission an folgenden Merkmalen einer ÖPP in ihrem „Grünbuch zu öffentlich-privaten Partnerschaften und den gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften für öffentliche Aufträge und Konzessionen“ fest:

  • die ziemlich lange Dauer der Zusammenarbeit zwischen den Parteien
  • die Art und Weise, wie das betreffende Projekt finanziert wird
  • die Rolle der Parteien bei der Planung, dem Entwurf, der Ausführung und der Finanzierung des betreffenden Projekts und
  • die Risikostreuung

Die am meisten verwendeten Verträge in einer ÖPP-Struktur sind die sogenannten DBFM (Design, Build, Finance und Maintenance)-Verträge, wobei der private Partner sowohl den Entwurf, den Bau, die Finanzierung und die Instandhaltung langfristig auf seine/ihre Rechnung nimmt. Der Staat nutzt die Infrastruktur (z. B. Schulgebäude, Brücken, Schleusen, Autobahnen,…) gegen eine Vergütung, und diese geht in der Regel nach Ablauf des Vertrags in den Besitz des Staates über. Aber eine ÖPP ist auch in Form eines DBM (Design, Build und Maintenance) möglich, in Form einer Konzession…

Angesichts der Bedeutung dieser Projekte, sowohl hinsichtlich Umfang als auch Wert, sind eine solide Praxiserfahrung und ein ausgebautes Team unentbehrlich. Monard Law hat alle Spezialisten dafür.

ÖPP-Dienste

Die umfassende Erfahrung des Teams gewährleistet eine sehr genaue Kenntnis der potenziellen und aktuellen Probleme und der verschiedenen Lösungen. Kernkompetenzen in Sachen ÖPP sind unter anderem:

  • Erstellen und analysieren von Leistungsbeschreibungen
  • Ausarbeiten vertraglicher Strukturen
  • Analyse von Projektdokumentation (DBFM, DBM+F,…)
  • Due Diligence und Risikoanalyse
  • Erstellen von Due Diligence-Berichten und Risikomatrixen
  • Term Sheets und Verträge für die Finanzierung
  • Sicherheitsdokumentation und direkte Vereinbarungen
  • gesellschaftsrechtliche Dokumentation (THV-Vereinbarungen, Aktionärsvereinbarungen, Gründung von Projektgesellschaften, …)
  • Architekten- und Verdingungsverträge
  • Steuerberatung
  • Begleitung bei Konflikten

ÖPP-Klientel

Das Team hat Erfahrung mit der Unterstützung von Subunternehmern, Financiers und Behörden. Für jede dieser Parteien sind die Interessen, Praktiken und Gebräuche durch und durch bekannt.

Unser Expertenteam für dieses Fachgebiet